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Logistik und Verkehr

Vorgaben geprüft. Ob Sie von der zuständigen Behörde eine Genehmigung zur gewerblichen Beförderung erhalten, hängt von dem Ergebnis der Prüfung ab. Zusätzlich benötigen Sie bei der gewerblichen Personenb[mehr]

Zuletzt geändert: 12.07.2024
Kriminalprävention

kriminellen Ereignissen. Dazu zählen beispielsweise: technische Sicherungen sicherheitsbewusstes Verhalten Hilfs- und Verantwortungsbereitschaft im Lebensumfeld[mehr]

Zuletzt geändert: 12.07.2024
Wer darf wählen (aktives Wahlrecht)

von Artikel 116 Absatz 1 des Grundgesetzes wahlberechtigt, wenn Sie am Wahltag mindestens 16 Jahre alt sind, seit mindestens drei Monaten Ihren Hauptwohnsitz in der Gemeinde (bei der Kreistagswahl in einer [...] der Meldebehörde. Wenn Sie am Wahltag schon länger als drei Monate in der Gemeinde gemeldet waren, erhalten Sie spätestens drei Wochen vor dem Wahltag eine Wahlbenachrichtigung mit der Post. Achtung: Sind [...] Sind Sie wahlberechtigt und haben bis drei Wochen vor dem Wahltag keine Wahlbenachrichtigung erhalten, setzen Sie sich umgehend mit Ihrer Gemeindeverwaltung in Verbindung. Weitere Informationen finden Sie[mehr]

Zuletzt geändert: 12.07.2024
Umgangsrecht (Besuchsrecht)

sollten sich Eltern aber an das zuständige Jugendamt wenden, um Unterstützung für eine Lösung zu erhalten. Die Einschränkung oder der Ausschluss des Umgangsrechts kommt nur in Betracht, wenn es keine milderen[mehr]

Zuletzt geändert: 12.07.2024
Kraftfahrzeug zulassen, abmelden oder ummelden

sein, müssen Sie es in Ihrem Zulassungsbezirk wieder anmelden. Ausführliche Informationen darüber erhalten Sie in dem Text "Kraftfahrzeug - Wiederzulassung beantragen". Darüber hinaus gibt Ihnen dieser Text [...] ". Seit dem 1. Januar 2015 können Sie bei einem Umzug innerhalb von Deutschland Ihr Kennzeichen behalten, wenn Ihr Fahrzeug zugelassen ist und Sie dies bei der Ummeldung beantragen. In diesem Fall müssen[mehr]

Zuletzt geändert: 12.07.2024
Allgemeine Rahmenbedingungen

Gebäudes müssen bestimmte Rahmenbedingungen beachtet werden, die in den gesetzlichen Bestimmungen enthalten sind. Maßgebende Vorschriften für das Baurecht finden Sie im Baugesetzbuch, in der Baunutzungsverordnung [...] (Bauplanungsrecht) und stellen Regeln für die Erstellung von Bauleitplänen auf. Diese Bauleitpläne enthalten beispielsweise Regeln und Vorschriften über Art und Maß der zulässigen Bebauung im Plangebiet und [...] allgemein die Brand- und Betriebssicherheit sowie die Nutzbarkeit von baulichen Anlagen. Außerdem enthalten die bauordnungsrechtlichen Vorschriften Regelungen zur Verkehrssicherheit, zur Barrierefreiheit[mehr]

Zuletzt geändert: 12.07.2024
Türkische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Verstoß gegen diese Nachweispflicht kann zu einem Bußgeld führen. Bereits während des Antragsverfahrens halten sie sich rechtmäßig in Deutschland auf. Im Antragsverfahren wird nur festgestellt, ob das Assozi[mehr]

Zuletzt geändert: 12.07.2024
Unterhalt

Aufhebung einer Lebenspartnerschaft soll den Lebensstandard, der vor einer Trennung bestanden hat, aufrechterhalten. Der jeweilige Unterhalt richtet sich nach dem Lebensbedarf der unterhaltsbedürftigen Person[mehr]

Zuletzt geändert: 12.07.2024
Beginn der Vormundschaft

Minderjährige Kinder, die nicht unter elterlicher Sorge stehen, erhalten einen Vormund. Die Bestellung eines Vormunds ist auch notwendig, wenn das Vertretungsrecht der Eltern sowohl in persönlichen als[mehr]

Zuletzt geändert: 12.07.2024
Aktueller Mietspiegel

Gemeinde oder indem Sie den Namen der Gemeinde und "Mietspiegel" in eine Suchmaschine eingeben. Sie erhalten Mietspiegel in der Regel nur, wenn Sie dafür eine Gebühr bezahlen.[mehr]

Zuletzt geändert: 12.07.2024